Repression

So lange es staatliches Interesse ist, Atomkraftwerke zu betreiben, wird er versuchen die BetreiberInnen der Atomanlagen zu schützen. Dies tut er durch Repression seitens der staatlichen Gewaltorgane: Polizei, Gerichte oder Geheimdienste. Dabei werden selbst die staatlich gesetzen "demokratischen Regeln" des öffteren verletzt.
Diese Rubrik finden wir wichtig, weil es so einiges an Repression gegen AtomkraftgegnerInnen gab. Wir wollen zeigen, was es gab und gibt. Solidaritüt und gegenseitige Unterstützung sind sehr wichtig. Diese Seite soll euch informieren, was passiert und wie ihr euch und andere Unterstützen könnt.

Repression ist immer zur Abschreckung gedacht. Wir wollen und werden uns aber nicht einmachen lassen. Auch wenn manches, was hier steht abschreckend wirken mag: Es gilt immer daraus zu lernen und weiter zu kümpfen.

Polizei sammelt Zigarettenkippen
Nach Demonstrationen in Uelzen am 22.10.05 und im Wendland am 15.10.05 sind im nachhinein Reste von Zigaretten von der Polizei in Plastiktüten gesammelt worden. Es wird vermutet, dass die Polizei daran DNA-Analysen vornehmen will. Die Einschützung ist, dass diese Maßnahme vor allem der Einschüchterung dienen soll. Deshalb wurde dazu aufgerufen in Zukunft auf Demonstrationen immer irgendwo eingesammelte Kippen mitzunehmen und frei zu verteilen (siehe auch http://de.indymedia.org/2005/10/130740.shtml, http://de.indymedia.org/2005/10/130637.shtml und http://de.indymedia.org/2005/10/130585.shtml).

Gewahrsam rechtswidrig
Nicht immer nimmt es die Polizei so genau mit den Gesetzen. So wurden vor allem beim Castor-Transport 2002, aber auch davor und danach immer wieder Menschen in Gewahrsam genommen. Die Form, wie das geschah, die Orte wo das Geschah, der Anlass, die Dauer oder die Tatssache überhaupt waren dabei oft rechtswidrig. Deshalb empfehlen wir: Immer Widerspruch gegen die Ingewahrsamnahme einlegen. Jüngstes Urteil dazu gab es aus Lüneburg. Dies besagte: Selbst wenn Menschen im Verdacht stehen Waldwege mit Baumstümmen blockiert zu haben, ist eine Ingewahrsamnahme nicht automatisch rechtens (siehe http://de.indymedia.org/2005/10/130051.shtml).